IFG-Anfrage für leerstehende Immobilien in der Stadt

Ganz in der Nähe meiner WG befindet sich in einer dicht bebauten Umgebung der Karlsruher Innenstadt ein leerstehendes Gebäude. Es ist augenscheinlich in einem baufälligen Zustand. Wem gehört es und warum steht es über viele Jahre leer?

Eigentlich steht das Gebäude in einer sehr attraktiven und zentralen Umgebung, direkt an einer Haltestelle, nah zu Kunstakademie, Technische Hochschule und behördlichen Einrichtungen.

Die lokale Version des Stadtwikis gibt Aufschluss darüber, dass es sich hierbei um ein denkmalgeschütztes Gebäude handelt. Gebaut in der Mitte des 19. Jahrhundert diente es als Stationsgebäude des Kasernenbahnhofs. Der Baustil und seine historische Bedeutung für die Stadtgeschichte sind ausschlaggebend, dass es als Kulturdenkmal nach §2 des Denkmalschutzgesetzes von Baden-Württemberg eingestuft wurde.

Desweiteren ist in dem Online-Artikel vermerkt, dass das Gebäude seit 2008 ohne weitere Nutzung leersteht.

Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz

Unklar waren für mich weiterhin die Besitzverhältnisse der Immobilie und des dazugehördenden Grundstückes. Gibt es Pläne für die weitere Nutzung und warum hat sich über all die Jahre bis Heute nichts getan? Und warum kommt der oder die BesitzerIn nicht der Erhaltungspflicht für denkmalgeschützte Gebäude nach, wie es im Landesgesetz geregelt ist?

Über das Portal Fragdenstaat.de richtete ich meine erste Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an die Stadt selbst. Nach einer kurzen Zeit erhielt ich hier die Information, dass die Landeseinrichtung Vermögen und Bau Baden-Württemberg in diesem Fall zuständig ist und genauer Auskunft geben kann.

Also schickte ich meine zweite Anfrage mit einem Fragenkatalog direkt an VB-BW. Die Antworten auf die meisten Fragen vielen kurz aus, waren aber dadurch nicht weniger aufschlussreich. Ein Abriss oder Verkauf der Immobilie sei wohl nicht geplant, der Leerstand würde genutzt um das Objekt zu sanieren. Letztere Aussage halte ich für zweifelhaft, da sich offensichtlich der äußere Zustand des Hauses eher verschlechtert hat.

Anfrage bei der Lokalpresse

Im August 2020 schrieb ich diesbezüglich einen Journalisten der lokalen Zeitung BNN an, in der Hoffnung dass diesem Thema mehr Aufmerksamkeit zukommt. Jedoch hats sich hieraus nichts ergeben und die Motivation einen LeserInnenbrief zu schreiben, hatte ich dann auch nicht mehr.

Im neuen Jahr 2021 schickte mir ein Bekannter dann einen Zeitungsbericht aus der BNN zu. Nach all den Jahren ist es wohl doch noch zu dem Entschluss gekommen, das Gebäude zu erhalten und für die behördliche Zwecke weiter zu nutzen.

Nach der Meinung des Bekannten, der mit dem Gebiet der Denkmalpflege vertraut ist, sind es Anfragen wie diese, die ins stocken geratene Entscheidungsprozesse wieder in gang bringen können. Desweiteren sind IFG-Anfragen hier ein gutes Instrument um Kenntnis über Besitzverhältnisse und Nutzung von Leerstand in Stätten zu bekommen.